Kohärenz ist ein Schlagwort, dem man in der offiziellen entwicklungspolitischen
Debatte fast täglich begegnet. Dabei geht es einerseits um die Stärkung
der Kohärenz zwischen der Entwicklungspolitik und anderen Politikfeldern.
Zum anderen sollen auch verschiedene Bereiche der Entwicklungspolitik selbst
kohärenter werden.
Das Fremdwort Kohärenz wird dabei im offiziellen Diskurs gerne dazu
benutzt, das Kernproblem zu vernebeln: letztlich geht es um Zielkonflikte
und politische Prioritäten. Wem soll Entwicklungshilfe und -politik
primär nützen, den Geber- oder den Empfängerländern?
Soll das internationale Finanzsystem in erster Linie gute Gewinnmöglichkeiten
für private Finanzmarktakteure schaffen, oder soll es Entwicklungsfortschritte
im Süden finanzieren helfen? Dient das Welthandelssystem vor allem
den Interessen der Kleinbauern im Süden oder großen Multinationalen
Konzernen?
Als "entwicklungspolitische Kohärenz" begreifen wir entwicklungspolitische und ökonomische Stimmigkeit, d.h. das positive Zusammenwirken verschiedener Politik- und Wirtschaftsbereiche im Sinne von Entwicklung.
Das Flugblatt ist neben der elektronischen Version auch in gedruckter Form kostenlos bei BLUE 21 zu bestellen. Bestellungen bitte an bestellungen@blue21.de.
Kohärenz statt Dependenz? Die entwicklungspolitische Kohärenzdebatte
und die Anforderungen an ein entwicklungsgerechtes Handels- und Finanzsystem
von Johannes Thema und Philipp Hersel, Berlin 2007, 21 Seiten, DIN A4.
Auch die Broschüre ist neben der elektronischen
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BLUE 21 bietet an, in Kooperation mit anderen Organisationen Vorträge und Einführungsseminare zum Thema Kohärenz in der internationalen Handels- und Finanzpolitik durchzuführen.
Zur Information oder oder zum eigenen Einsatz in der Bildungsarbeit kann man hier einen Standard-Vortrag zum Thema herunterladen.
Diesen Vortrag setzen wir auch in den von uns angebotenen Seminaren ein. Seminare werden auf Anfrage von und in Kooperation mit Bildungsträgern konzipiert und durchgeführt, bisher z.B. zusammen mit Attac-Deutschland im Rahmen der Attac-Sommerakademie 2007 in Fulda.
Zur Veranschaulichung sei noch mal ein Beispiel entwicklungspolitischer
Inkohärenz gegeben:
Um Kredite bekommen zu können, macht es der IWF häufig zur Bedingung,
dass das jeweilige Entwicklungsland einerseits seine eigene Exportfähigkeit
steigert und andererseits die eigenen Märkte für ausländische
Anbieter öffnet. Ersteres ist zumindest im engen Sinne ökonomisch
kohärent, denn nur über höhere Exporte kann ein Schuldnerland
in Zukunft den aufgenommenen Kredit zurückzahlen. Meistens hat sich
die Orientierung auf Exportwirtschaft allerdings nicht gerade als entwicklungsförderlich
erwiesen (Ressourcenextraktion Öl, Kohle, Gas etc., intensive Exportlandwirtschaft
mit Überweitung und -Düngung etc.).
Die Öffnung der Gütermärkte für das Ausland ist hingegen
erst recht inkohärent (ökonomisch wie entwicklungspolitisch),
denn durch zusätzliche Importe kommt ein Schuldnerland leicht in Zahlungsschwierigkeiten,
sodass es zusätzliche Kredite aufnehmen muss, um die Liberalisierung
(zumindest übergangsweise) zu finanzieren. Wenn also die an einen Kredit
geknüpften Bedingungen dazu führen, dass es dem Schuldner erschwert
wird, den Kredit nachher zurückzahlen zu können, dann ist das
offensichtlich inkohärent. Kohärent wäre hingegen ein Plan,
der das Land mittelfristig in die Lage versetzt, durch die Etablierung einer
exportfähigen Industrie und die Sicherstellung von Absatzmöglichkeiten
in den Industrieländern, die Schulden zurückzuzahlen. Entwicklungspolitisch
Kohärent wäre ein solcher Plan vor allem dann, wenn von den Früchten
einer solchen exportfähigen Industrie die Armen überproportional
profitieren würden. Mit "entwicklungspolitischer Kohärenz"
ist also mehr als nur ein in sich stimmiger ökonomischer Ansatz gemeint,
es geht vielmehr um Entwicklungsfähigkeit schlechthin.
Die Erarbeitung des Bildungsangebots Kohärenz in der internationalen Handels- und Finanzpolitik wurde finanziell gefördert von InWEnt gGmbH mit Mitteln des BMZ und von der Stiftung Umverteilen.